Lauterbach: Krankenhausreform im Zeitplan

Bund und Länder nähern sich bei der Krankenhausreform weiter an: Bei der Tagung der „Bund-Länder-Arbeitsgruppe“ am 29. Juni haben die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder und Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach weitere Gemeinsamkeiten gefunden. „Wir sind im Zeitplan“, sagte Lauterbach nach der Sitzung. Die Botschaft des Tages: Es sind zwar noch ein paar Punkte offen – in den wichtigsten Punkten sehe ich aber mehr Gemeinsamkeit als Konflikt.

Man sei deutlich vorangekommen und stünde am „Vorabend einer großen Reform“. Zudem bestünde Einigkeit, dass alle Beteiligten die Qualität verbessern wollten. „Qualität muss sich lohnen“, so der Minister. Ein elementarer Bestandteil für den Bund sei die Transparenz-Offensive bei den Klinikleistungen, von der alle Patienten und Patientinnen profitieren sollen. Hier sei man in der „Bringschuld“, so Lauterbach. „Wir haben die Daten und werden sie zur Verfügung stellen.“ Die Transparenz-Offensive soll am 1. Januar 2024 starten.

Angenähert hatten sich die Teilnehmer bei der Sitzung auch bei der Frage nach Zuschlägen für die Pädiatrie, Geburtshilfe und die Notfallversorgung, der Definition von Leistungsgruppen und der dahinterliegenden Qualität und beim Vorhaltebudget. Außerdem sollen die sogenannten Level 1i-Kliniken – kleine, aber qualitativ hochwertige Klinken im ländlichen Bereich - weiter entscheiden dürfen, ob sie etwa Patientinnen und Patienten stationär oder ambulant versorgen und welche Leistungen sie über die Basisversorgung hinaus anbieten wollen.

Nächste Woche treffen sich die Gesundheitsminister und -ministerinnen am Bodensee. Am 10. Juli soll dann letztmalig auch mit den Fraktionen in Berlin beraten werden, um alle offenen Fragen und Details zu klären. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach: „Ich bin sicher, dass wir in der Sitzung endgültig abschließen können und die Reform kommt, wie wir es uns vorgenommen haben.“ Damit bleibt die Krankenhausreform im Zeitplan: Im Sommer könnte wie geplant mit der Arbeit am Gesetzentwurf begonnen werden und das Gesetz dann am 1. Januar 2024 in Kraft treten.
Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach. Bild: BMG / Thomas Ecke

Pressemitteilung Bundesgesundheitsministerium / 29.06.2023