Drohender Notstand in den Notfallpraxen

Das Hohenloher Tagblatt macht in einem Bericht der Teamleiterin der Lokalredaktion, Christine Hofmann, in der Ausgabe vom 21. Oktober auf ein Urteil des Bundessozialgericht (BSG) aufmerksam, das Auswirkungen auf die Zukunft des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Baden-Württemberg haben kann.

Am Dienstag, 24. Oktober urteilt das BSG, ob Zahnärztinnen und Zahnärzte, die freiwillig im Notdienst der Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KV) tätig sind, als abhängig beschäftigt eingestuft werden. Dies hätte auch Folgen für den ärztlichen Bereitschaftsdienst im Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW). Nach bisheriger Rechtsauffassung seien freiwillig im Bereitschaftsdienst mitarbeitende Ärztinnen und Ärzte (sogenannte Poolärzte), die in den Notfalldienstpraxen Dienste übernehmen, freiberuflich tätig. Bei einer für die KVBW negativen Entscheidung des BSG soll die Tätigkeit der Poolärzte im ärztlichen Bereitschaftsdienst mit sofortiger Wirkung beendet werden, heißt es in einer Pressemitteilung. Aus Sicht der Kreisärzteschaft Crailsheim sind die Folgen gravierend. Wenn Poolärzte aus den Dienstplänen gestrichen werden müssen, müssen Haus- und Fachärzte, die einen Kassensitz haben, kurzfristig zu Diensten verpflichtet werden. „Dadurch werden Haus- und Fachärzte über die Maßen und in unverantwortlicher Weise belastet“, so der Vorsitzende der Kreisärzteschaft, Dr. Helmut Kopp.

Hohenloher Tagblatt / 21.10.2023